Neue Förderprogramme für die Breitbandversorgung: Vorhaben
„Breitbandausbau“; Aufgabenübernahme durch die Verbandsgemeinde Saarburg gemäß
§67 Absatz 4 GemO: So lautet der Tagesordnungspunkt, der derzeit in Sitzungen
der Ortsgemeinderäte behandelt wird. Hintergrund sind neue Bundes- und
Landesförderprogramme, von denen die Verbandsgemeinde Saarburg im Verbund mit
dem Kreis Trier-Saarburg profitieren will. Denn das Thema Breitbandversorgung
hat für Bürgermeister Jürgen Dixius nach wie vor höchste Priorität.
Nachdem es
mit dem Funkanbieter Telecab in Teilen Probleme gegeben hat, hat sich die
Verbandsgemeinde in Kooperation mit den Ortsgemeinden um alternative Anbieter
bemüht. Telecab hatte den Zuschlag nach der öffentlichen Ausschreibung Ende
2010 bekommen und mit der Versorgung per Funk begonnen.
Vielerorts in
der VG sind die Menschen inzwischen durch unterschiedliche
Telekommunikationsanbieter kabelgebunden mit schnellem Internet versorgt. So
wurden Kooperationsverträge mit der Deutschen Telekom in Fisch und Wincheringen
geschlossen, mit RWE für Mannebach sowie mit Inexio für Schoden, Ayl, Irsch,
Ockfen und Serrig. In Saarburg, Freudenburg und Helfant ist über Telekom teilweise
aufgerüstet worden. In Teilen von Saarburg und Trassem ist über
Kabeldeutschland aufgerüstet worden. Kastel-Staadt soll über eine Kooperation
mit Inexio Mitte August angeschlossen sein. Taben-Rodt und Hamm sowie
Krutweiler sollen in absehbarer startklar sein, wenn die entsprechenden
Bauanträge durch die Wasserschifffahrts-Verwaltung genehmigt sind.
Um die verbleibenden,
nicht ausreichend versorgten Bereiche abzudecken – dies betrifft vor allem den Saargau – sollen
Leerrohre verlegt werden, die bei erfolgreicher Anbietersuche diesem zur
Verfügung gestellt werden und er sie mit Glasfaserkabeln versehen kann. Für
diese – gerade auf dem Saargau durch die großen Distanzen - sehr kostspielige
Investition soll jetzt eine neue Förderquelle angezapft werden.
90 Prozent
der förderfähigen Kosten werden von Bund und Land getragen. Um die Fördermittel
beantragen zu können, wird die Bildung eines Projektgebietes in der Größe eines
Landkreises vorausgesetzt. Aus diesem Grund haben sich die Bürgermeister der
Verbandsgemeinden im Kreis Trier-Saarburg auf ein gemeinsames Vorgehen auf
Kreisebene verständigt. Zu diesem Zweck muss im ersten Schritt die Aufgabe
Breitbandausbau als Selbstverwaltungsaufgabe der Ortsgemeinden mit deren
Zustimmung auf die Verbandsgemeinde übertragen werden – daher der entsprechende
Tagesordnungspunkt in den Ortsgemeinderatssitzungen.
Von der
geplanten Ausbaustrategie profitieren nicht allein schlecht versorgte
Ortsgemeinden. Auch die nach heutigem Stand vermeintlich besser versorgten oder
kürzlich ausgebauten Ortsgemeinden können von dem geplanten flächendeckenden
Ausbau leistungsfähigere Telekommunikationsnetze profitieren. Ziel des
Projektes auf Kreisebene ist eine flächendeckende Versorgung (mindestens 85
Prozent der Haushalte) mit einer Bandbreite von mindestens 50 Mbit/s im
Download bzw. mindestens 30 Mbits/s für mindestens 95 Prozent der Haushalte.
