Kommunalwahl 2024

Kommunalwahl 2024

Beantragung von Briefwahlunterlagen

Hier wird demnächst ein Link zur Verfügung gestellt werden, unter dem Sie Ihre Briefwahlunterlagen online beantragen können.

Einreichung von Wahlvorschlägen (bis zum 22. April 2024, 18 Uhr)

Zur Website Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz mit weiteren Informationen für Wahlvorschlagsträger

Die notwendigen Vordrucke zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die diesjährigen Ratswahlen (Wahl des Verbandsgemeinderates, des Stadtrates, der Ortsgemeinderäte und Ortsbeiräte) als auch für die Direktwahlen (Stadtbürgermeisterin/Stadtbürgermeister, Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister, Ortsvorsteherin/Ortsvorsteher) stehen Ihnen unten als pdf Dateien zum Download zur Verfügung.

Zusätzlich steht auch das Wahlvorschlagsportal für die Wahlvorschlagsträger zur Verfügung. Die hierzu notwendigen Zugangsdaten können per Mail beim Wahlamt der Verbandsgemeinde angefordert werden (kommunalrecht@saarburg-kell.de).

Mit diesem elektronischen Meldeformular sind die Wahlvorschlagsträger für Rats- bzw. Direktwahlen in der Lage, unmittelbar am PC alle erforderlichen Angaben und personenbezogenen Daten zu erfassen, die notwendigen Formulare zu drucken und die erfassten Bewerberdaten über das Online-Portal an die Verbandsgemeindeverwaltung einzureichen. 

Die Nutzung des Programms stellt für die Wahlvorschlagsträger eine Erleichterung dar, da die Bewerberdaten nur einmal zu erfassen sind und dann für Wahlvorschlag, Niederschrift und Zustimmungserklärungen der Bewerber ausgedruckt werden können. 

Für die Verbandsgemeindeverwaltung entfällt hierdurch die manuelle Erfassung der Bewerberdaten, da die Daten unmittelbar in die Wahlsoftware importiert werden können. Die Wahlvorschlagsträger werden daher gebeten, von der Nutzung des Meldeformulars Gebrauch zu machen. Eine Verpflichtung besteht hierzu nicht. 

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Nutzung dieses Wahlvorschlagsportals nicht von der Einreichung der vollständig unterzeichneten und mit den erforderlichen Anlagen versehenen Wahlvorschlägen in Papierform entbindet.

Die vollständig unterzeichneten und mit den erforderlichen Anlagen versehenen Wahlvorschläge müssen in Papierform beim zuständigen Wahlleiter bzw. beim Wahlamt der Verbandsgemeindeverwaltung bis spätestens Montag, 22. April 2024, 18 Uhr, eingereicht werden.

Vordrucke Ratswahlen:

Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass auch die Datenschutzinformation am Ende der einzelnen Anlagen des Wahlvorschlags auszufüllen sind (mit Name und Kontaktdaten der Partei oder Wählergruppe).

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Vordrucke Direktwahlen:

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Bekanntmachungen und Pressemeldungen zur Kommunalwahl 2024



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